Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetpräsenz DOG AROUND THE CLOCK (www.dogaroundtheclock.com)

Stand: 04.06.2008

Die unter der Domain www.dogaroundtheclock.com zu erreichende Website (nachfolgend: „DOG AROUND THE CLOCK“) ist ein interaktives Online-Angebot der DOG AROUND THE CLOCK GmbH und Co.KG und richtet sich an Hundehalter und Hundefreunde. Durch ein ausgebautes Kommunikationsnetzwerk ermöglicht DOG AROUND THE CLOCK seinen Nutzern Freundschaften aufzubauen und zu pflegen. Darüber hinaus finden Hundehalter und Hundefreunde bei DOG AROUND THE CLOCK ein umfangreiches Angebot mit vielseitigen Inhalten zu hundespezifischen Themen.

Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit alle Funktionen und Angebote der DOG AROUND THE CLOCK kostenfrei zu nutzen. Mit einer Anmeldung bei der DOG AROUND THE CLOCK (www.dogaroundtheclock.com einschließlich aller dazugehöriger Länder- und Sub- Domains) erklärt sich der Nutzer mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis, indem er während des Anmeldeprozesses die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Kenntnis nimmt und ihnen durch Setzen eines Hakens in das Feld "Ich akzeptiere die AGB von DOG AROUND THE CLOCK" zustimmt. Sollte der Nutzer nicht einverstanden sein, muss er leider auf eine Anmeldung bei der DOG AROUND THE CLOCK verzichten.

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

(1.1) Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG ermöglicht den Zugang zur Internetpräsenz DOG AROUND THE CLOCK und deren Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), dabei regelt sie den Verkehr zwischen der DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG als Betreiber der DOG AROUND THE CLOCK und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch den Verkehr der Nutzer von DOG AROUND THE CLOCK untereinander. Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG kann keine Bedingungen der Nutzer, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen oder mit ihnen im Widerspruch stehen, berücksichtigen.

(1.2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit der DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG gelten die allgemeinen Nutzungsbedingungen, selbst wenn im Rahmen der Inanspruchnahme weiterer DOG AROUND THE CLOCK-Dienste nicht nochmals ausdrücklich auf die AGB von DOG AROUND THE CLOCK verwiesen wird. Die AGB gelten dementsprechend für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Angebote“), welche die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG für DOG AROUND THE CLOCK zur Verfügung stellt. Gegebenenfalls können für bestimmte Angebote zusätzliche Bedingungen vereinbart werden. DOG AROUND THE CLOCK wird seine Nutzer rechtzeitig vor Nutzung eines solchen Angebotes auf die etwaige Zusatzbedingung hinweisen.

(1.3) Bei DOG AROUND THE CLOCK kann die Nutzung bestimmter Angebote, insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder einer gesonderte Zustimmung voraussetzten, auf bestimmte Nutzer und/ oder Nutzergruppen beschränkt sein.

(1.4) DOG AROUND THE CLOCK behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 1.5 bis einschließlich 1.7 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

(1.5) Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4. der AGB. Etwaige Änderungen und/ oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird DOG AROUND THE CLOCK dem Nutzer mitteilen und ihr die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderung und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3. jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

(1.6) Dem Nutzer werden sonstige geänderte, nicht von Ziffer 1.5 erfasste Bestimmungen spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der neuen AGB, per E-Mail zugesandt. Die geänderten AGB gelten als angenommen, wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat. DOG AROUND THE CLOCK verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

(1.7) Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, ist DOG AROUND THE CLOCK berechtigt, das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten zu löschen. Auf diese Möglichkeit wird DOG AROUND THE CLOCK den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.

2. Anmeldung bei der DOG AROUND THE CLOCK

(2.1) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei der DOG AROUND THE CLOCK angemeldet hat. Dieser Vorgang wird Registrierung genannt und ist kostenlos.

(2.2) DOG AROUND THE CLOCK bietet die Dienste seiner Plattform hauptsächlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist im Rahmen der einfachen Registrierung nicht gestattet. Mit der ausgeführten Registrierung versichert der Nutzer, die Angebote und Dienste von DOG AROUND THE CLOCK nur für private Zwecke zu nutzen. Kontaktdaten anderer Nutzer, die über DOG AROUND THE CLOCK zugänglich sind, sind ausschließlich für die private Kommunikation bestimmt und dürfen nicht gewerblich genutzt werden.

(2.3) Eine gewerbliche Nutzung ist nur im Rahmen der von DOG AROUND THE CLOCK vorgesehenen Funktionalitäten vorgesehen. DOG AROUND THE CLOCK behält sich die Entscheidung vor, welche Personen und Gruppen sich präsentieren dürfen. Zudem behält sich DOG AROUNG THE CLOCK das Recht vor, diese Personen oder Organisationen zu löschen, falls die Nutzung nicht innerhalb der vorgesehenen Funktionalitäten geschieht.

(2.4) Nach der erfolgreichen Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, DOG AROUND THE CLOCK über den Login-Bereich zu nutzen. Hierzu müssen das vom Nutzer selbst bestimmte Passwort und der Nutzername eingegeben werden.

(2.5) Für den potenziellen Nutzer besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG. DOG AROUND THE CLOCK kann eine Registrierung ohne Angaben von Gründen ablehnen. In diesem Fall wird die DOG AROUND THE CLOCK die durch das Registrierungsformular übermittelten Daten des Nutzers unverzüglich löschen.

(2.6) Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher kann DOG AROUND THE CLOCK nicht mit Sicherheit ausschließen, dass ein Nutzer sich mit falschen Daten registriert.

3. Abmeldung bei DOG AROUND THE CLOCK

(3.1) Jeder Nutzer kann jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen, wenn er DOG AROUND THE CLOCK nicht länger nutzen möchte. Für eine solche Abmeldung muss die Kündigung unter Angabe des Nutzernamens schriftlich an die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG geschickt werden.

(3.2) Auch die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 7. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

(3.3) Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers werden der Account des Nutzers und alle diesbezüglichen personenbezogenen Daten dauerhaft gelöscht. Mögliche Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung bei DOG AROUND THE CLOCK öffentlich zugänglich gemacht hat, werden nach der Löschung des Nutzers nicht gelöscht. Der Nutzer räumt der DOG AROUND THE CLOCK GmbH die diesbezüglichen Nutzungs- und Verwertungsrechte auch über seine Mitgliedschaft hinaus ein.

4. Vertragsgegenstand - Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang

Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG betreibt eine Seite für Hundehalter, das Angebot bei DOG AROUND THE CLOCK teilt sich in verschiedene Bereiche auf:

(4.1) Hundehalter- und Hundefreunde-Gemeinschaft

DOG AROUND THE CLOCK betreibt eine Internet-Seite, über die Hundehalter und Hundfreunde miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Sie können die Plattform nutzen, um neue Bekanntschaften und Freundschaften zu schließen und diese zu pflegen. Die Angebote beinhalten insbesondere Folgendes:

• Der Nutzer kann sich nach der Registrierung bzw. Anmeldung eine Seite als eigenes Profil und als Profil seines Hundes anlegen. Hier kann er Daten und Inhalte (z.B. Texte, Bilder oder Grafiken) einstellen, die alle Mitglieder oder wahlweise nur bestimmte Nutzer, bzw. Nutzergruppen bei DOG AROUND THE CLOCK einsehen können.
• Der Nutzer hat die Möglichkeit einer Suche nach anderen Mitgliedern anhand ihres Profils.
• Der Nutzer hat die Möglichkeit der Nutzung von Kommunikationsfunktionen, mit denen er mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten kann (durch Versand von Nachrichten, Gästebucheinträge, Foren-Diskussionsbeiträgen oder Einladungen in Gruppen).
• Der Nutzer hat die Möglichkeit zur Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen innerhalb von DOG AROUND THE CLOCK.

(4.2) Redaktioneller Teil

• Der Nutzer hat die Möglichkeit Informationen rund um den Hund nachzulesen, welche die Online-Redaktion von DOG AROUND THE CLOCK bereit stellt.
• Der Nutzer hat unter der Rubrik ´Wissenswertes´ und unter den Rubriken ´Weblog´ und ´Gästebuch´ die Möglichkeit eigene Beiträge zu bestimmten Themen rund um den Hund bei DOG AROUND THE CLOCK einzustellen. DOG AROUND THE CLOCK behält sich das Recht vor, diese Beiträge zu jeder Zeit abzuändern oder zu löschen. Jeder Nutzer ist vollumfänglich für seine Beiträge verantwortlich und stellt diesbezüglich die DOG AROUND THE CLOCK GmbH vollumfänglich hinsichtlich sämtlicher Ansprüche frei.

(4.3) Sonstige Dienste und Leistungen

• DOG AROUND THE CLOCK bietet seinen Nutzern außerdem die Möglichkeit über die Rubrik ´Marktplatz´ eigene Gesuche und Angebote einzustellen. Dabei vermittelt DOG AROUND THE CLOCK ausschließlich den Kontakt der Nutzer untereinander und wird in keinem Fall selbst Vertragspartner. Über die Rubrik ´Marktplatz´ abgeschlossene Verträge kommen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern zustande und werden außerhalb von DOG AROUND THE CLOCK geschlossen und abgewickelt.

(4.4) Weitere Informationen zu den einzelnen Angeboten sind auch unter der Rubrik ´Hilfe´ zu finden. DOG AROUND THE CLOCK behält sich eine Reduktion oder Ausweitung des Services bzw. des Leistungsumfangs vor.

(4.5) Natürlich ist das DOG AROUND THE CLOCK-Team bestrebt, DOG AROUND THE CLOCK kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten bleibt aber beschränkt.

(4.6) Es besteht kein Anspruch auf Nutzung von DOG AROUND THE CLOCK und den angebotenen Anwendungen. Es kann bisweilen erforderlich sein, Leistungen bei DOG AROUND THE CLOCK temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit bei DOG AROUND THE CLOCK, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen.

(4.7) Die DOG AROUND THE CLOCK dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt DOG AROUND THE CLOCK die technischen Anwendungen bereit. Inhaltlich beteiligt sich DOG AROUND THE CLOCK nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

(4.8) DOG AROUND THE CLOCK wird seine Nutzer – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige“ oder „Dies ist ein Angebot von [Name des Dritten]“) zu erkennen. Soweit im Zusammenhang mit Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem beim Drittanbieter als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

5. Kosten

Die Anmeldung bei DOG AROUND THE CLOCK ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste und Leistungen der DOG AROUND THE CLOCK kostenlos. DOG AROUND THE CLOCK behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform zu gegebener Zeit entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme solcher entgeltlichen Dienste akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

6. Verantwortlichkeit des Nutzers

(6.1) Bei all diesen Aktivitäten, verpflichtet sich der Nutzer stets zur Wahrung der guten Sitten und Umgangsformen. Auch das Vortäuschen einer fremden Identität sowie die Benutzung beleidigender, herabsetzender oder rassistischer Äußerungen sind bei DOG AROUND THE CLOCK streng untersagt und können zivil- und strafrechtliche Verfolgungen nach sich ziehen.

(6.2) Der Nutzer ist verantwortlich für den Inhalt seiner Anmeldung und hiermit für Informationen, die sie über sich bereitstellt. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben.

(6.3) Das gewählte Passwort des Nutzers ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch die Mitarbeiter von DOG AROUND THE CLOCK werden die Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist dem Nutzer untersagt, Dritten die Nutzung der DOG AROUND THE CLOCK mit seinen Daten zu ermöglichen. Der Nutzer ist verpflichtet, DOG AROUND THE CLOCK umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/ oder einen Account missbraucht.

(6.4) Der Nutzer darf keine Profile auf DOG AROUND THE CLOCK oder Internet-Seiten einrichten, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.

(6.5) Bedingungen hinsichtlich des Einstellens von Inhalten in bei DOG AROUND THE CLOCK:

(6.5.1) Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über DOG AROUND THE CLOCK zugänglich machen oder verbreiten, sind die Nutzer selbst verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Dies gilt insbesondere für die Wahrung der Allgemeinen Persönlichkeitsrechte und geistigen Eigentumsrechte Dritter. Hochgeladene Bilddateien können diesbezüglich nachträglich durch die Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft entfernt bzw. ersetzt werden. Der Nutzer übertragt der DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG hinsichtlich aller von ihm eingestellten Inhalte die umfassenden Nutzungsrechte hinsichtlich einer Nutzung bei DOG AROUND THE CLOCK. Das Nutzungsrecht bleibt auch bei Beendigung der Mitgliedschaft bestehen.

(6.5.2) Es ist verboten, Inhalte über DOG AROUND THE CLOCK zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.

(6.5.3) Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die notwendigen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder Rechte Dritte verstößt. Der Nutzer erteilt der DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co. KG bei jedem Upload eines Beitrags oder Fotos diesbezüglich ein unbeschränktes Nutzungs- und Verwertungsrecht für die Verwendung bei DOG AROUND THE CLOCK. Diese Rechte bleiben auch bei Ausschluss des Nutzers von DOG AROUND THE CLOCK bestehen.

(6.5.4) Es ist verboten, über DOG AROUND THE CLOCK Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist es untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

(6.5.5) Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

(6.5.6) DOG AROUND THE CLOCK behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über DOG AROUND THE CLOCK gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

(6.5.7) Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die bei DOG AROUND THE CLOCK einsehbar sind und von DOG AROUND THE CLOCK gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik für sich selbst zu sichern. Es obliegt dem Nutzer, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung von DOG AROUND THE CLOCK – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig von DOG AROUND THE CLOCK möglich ist.

(6.6) Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer, die Plattform DOG AROUND THE CLOCK und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten zu verwenden.

(6.7) Jegliche Form der Bekanntgabe und des Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern sind auf der DOG AROUND THE CLOCK-Seite nicht gestattet.

(6.8) Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E- Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Der Nutzer darf diese Informationen deshalb nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich machen. Die Zustimmung muss erfolgen bevor die Informationen Dritten zugänglich gemacht werden. Wenn DOG AROUND THE CLOCK ein Verstoß gegen diese Vertraulichkeit bekannt wird, insbesondere eine missbräuchliche Verwendung solcher Daten durch z.B. manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern oder Löschen festgestellt wird, wird DOG AROUND THE CLOCK diese Verstöße konsequent strafrechtlich verfolgen.

(6.9) Der Nutzer darf Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf jegliche Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, außer einer Versendung der im Rahmen der von DOG AROUND THE CLOCK ausdrücklich vorgesehenen gewerblichen Nutzung. Eine Versendung außerhalb der ausdrücklich vorgesehenen gewerblichen Ziele ist nicht erlaubt, insbesondere nicht in Form von Kettenbriefen, Pyramidenschemen, Wettbewerben, Lotterien, Wettspielen, Schneeballsystemen oder Multi-Level-Marketing.

(6.10) Unter keinen Umständen darf der Nutzer während seiner Aktivitäten auf der DOG AROUND THE CLOCK-Seite gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service DOG AROUND THE CLOCK in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von DOG AROUND THE CLOCK negativ beeinflusst. Unbeschadet einer eventuellen eigenen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind folgende Inhalte insbesondere unzulässig:

• Inhalte die gegen die Menschenwürde verstoßen sind nicht zulässig. Dies gilt insbesondere für die Darstellung von Menschen, die sterben oder die schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren. Auch eine Einwilligung dieser Personen ist unbeachtlich.
• Auch Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen, sind nicht zulässig. Dies gilt auch für sexistische, pornografische und/oder gewalttätige Darstellungen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben. Auch virtuelle Darstellungen sind nicht zulässig.
• Unzulässig sind auch Inhalte, die in den Teilen B und D der Liste nach § 18 des Jugendschutzgesetzes aufgeführt werden oder mit einem in dieser Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind.
• Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a des Strafgesetzbuches, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, sind nicht zulässig. Dies gilt auch für Propagandamittel im Sinne des § 86 des Strafgesetzbuches, deren Inhalt gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.
• Inhalte, die zum Hass gegen Bevölkerungsgruppen oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder deren Menschenwürde angreifen, sind unzulässig. Dies gilt auch für Beschimpfungen von Teilen der Bevölkerung oder wenn eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden.
• Inhalte, die den Krieg verherrlichen oder in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Handlungen , die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangen wurden, in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder zu verharmlosen sind unzulässig.
• Unzulässig sind auch Inhalte, die als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 des Strafgesetzbuches genannten rechtswidrigen Tat dienen könnten.
• Darüber hinaus sind alle Inhalte nicht zulässig, die grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt. Dies gilt auch für virtuelle Darstellungen.

(6.11) Auch die Verbreitung von diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise rechtswidrigem Material, die Belästigung oder Bedrohung und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer oder sonstiger Dritter ist missbräuchlich.

(6.12) Außerdem untersagt DOG AROUND THE CLOCK dem Nutzer, DOG AROUND THE CLOCK mit anderen Internet-Seiten zu verlinken, die rechtswidrige und/oder jugendgefährdende Inhalte beinhalten.

(6.13) DOG AROUND THE CLOCK ist berechtigt, Beiträge zu sperren und gegebenenfalls zu löschen, wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde.

7. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die AGB

(7.1) Die DOG AROUND THE CLOCK behält sich das Recht vor, bei Verstößen eines Nutzers gegen eine oder mehrere der angeführten Bestimmungen dieser AGB, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffer 6., den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz, Sanktionen zu verhängen oder mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich aller Daten vollständig zu löschen. DOG AROUND THE CLOCK behält sich außerdem ausdrücklich das Recht vor, zivil- und/oder strafrechtliche Schritte einzuleiten (insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige).

(7.2) Bei Verstoß eines Nutzers gegen die AGB von DOG AROUND THE CLOCK, behält sich die DOG AROUND THE CLOCK vor, folgende Maßnahmen einzuleiten:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Beiträgen eines Nutzers
• Verwarnung des Nutzers
• Ein- bzw. Beschränkungen bezüglich des Angebots von DOG AROUND THE CLOCK
• Zeitweise Sperrung eines Nutzers
• Endgültige Sperrung eines Nutzers

(7.3) Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffer 6., ist der Nutzer, soweit er volljährig ist, verpflichtet, eine von DOG AROUND THE CLOCK nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an DOG AROUND THE CLOCK zu zahlen. Diese Vertragsstrafe ist im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen. Des Weiteren ist der Nutzer, soweit er volljährig ist, in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach Aufforderung durch DOG AROUND THE CLOCK eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.

(7.4) Der Nutzer verpflichtet sich, soweit er volljährig ist, DOG AROUND THE CLOCK von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen schadlos zu halten, die durch einen Missbrauch eines Services bei DOG AROUND THE CLOCK durch den Nutzer und durch einen Verstoß gegen diese AGB entstehen. Soweit der Nutzer volljährig ist, verpflichtet er sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verleumdung, übler Nachrede, Beleidigung, der Verletzung von Persönlichkeitsrechten, des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (z.B. Rechtsanwaltskosten).

(7.5) DOG AROUND THE CLOCK hat das Recht die Ziffer 7.3 und 7.4 auch hinsichtlich solcher Nutzer anzuwenden, die zwar noch nicht volljährig sind, aber über die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Schuldfähigkeit verfügen.

(7.6) Im Fall, dass ein Nutzer endgültig gesperrt wird, ist ihm eine weitere Nutzung von DOG AROUND THE CLOCK endgültig untersagt. Damit ist es einem gesperrten Nutzer auch untersagt, sich bei DOG AROUND THE CLOCK erneut zu registrieren.

8. Beschränkte Haftung durch die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG

(8.1) Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG bemüht sich, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von DOG AROUND THE CLOCK sicherzustellen. DOG AROUND THE CLOCK garantiert jedoch keine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von DOG AROUND THE CLOCK. Sie haftet auch nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services bei DOG AROUND THE CLOCK kommen.

(8.2) Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten des Nutzers. Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch dieser Informationen.

(8.3) Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG haftet auch nicht für einen Missbrauch von Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat.

(8.4) Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG haftet auch nicht für vom Nutzer veröffentlichte Inhalte oder für sonstige Nutzung der von DOG AROUND THE CLOCK bereitgestellten Angebote. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die vom Nutzer eingestellten Inhalte gegen gewerbliche Schutzrechte oder geistige Eigentumsrechte (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Auch für die Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern bei DOG AROUND THE CLOCK ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt werden, gilt dieser Haftungsausschluss. Sobald DOG AROUND THE CLOCK Kenntnis erlangt über jugendgefährdende Inhalte oder Rechtsverletzungen auf fremden Seiten, die mit der DOG AROUND THE CLOCK verlinkt wurden, werden derartige Links unverzüglich entfernt werden.

(8.5) Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung von DOG AROUND THE CLOCK ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter verursacht wurde.

(8.6) DOG AROUND THE CLOCK wird - ohne eine diesbezügliche Verpflichtung einzugehen - regelmäßig den Inhalt von Texten, Fotos und Grafiken auf die Einhaltung von gesetzlichen und rechtlichen Regelungen prüfen und diese, wenn nötig, teilweise oder gesamt löschen.

(8.7) DOG AROUND THE CLOCK ist jederzeit dazu berechtigt, ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche dem Nutzer die Dienste bei DOG AROUND THE CLOCK mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherte Nutzerdaten zu löschen.

(8.8) Internetseiten, die durch DOG AROUND THE CLOCK selbst verlinkt werden, werden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf die Einhaltung von rechtlichen Bestimmungen geprüft. DOG AROUND THE CLOCK hat jedoch keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten Seiten anderer Unternehmen. Eine andauernde inhaltliche Kontrolle von verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkret vorliegende Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von rechtswidrigen Inhalte auf verlinkten fremden Seiten wird DOG AROUND THE CLOCK diese Links unverzüglich entfernen.

(8.9) Die Verantwortung für einen Beitrag und andere Inhalte liegt ausschließlich bei dem Nutzer, der den Inhalt bei DOG AROUND THE CLOCK eingestellt hat. Erlangt DOG AROUND THE CLOCK jedoch Kenntnis davon, dass diese Inhalte gegen die AGB verstoßen, wird sie entsprechend der Nutzungsbedingungen angemessen reagieren.

(8.10) Verletzt ein Nutzer schuldhaft diese Nutzungsbedingungen, hält er die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG von allen daraus entstehenden Schäden frei, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren. Der Nutzer ist verpflichtet, der DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche der DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

9. Datenschutz

(9.1) Das Konzept von DOG AROUND THE CLOCK basiert unter anderem auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über DOG AROUND THE CLOCK für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer - abgesehen von bestimmten verpflichtend anzugebenden Daten - selbst, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzer zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil einträgt. Zum anderen kann der Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung seiner Daten und Inhalte zu beschränken.

(9.2) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung von DOG AROUND THE CLOCK sowie der durch den Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

(9.3) Es ist dem Nutzer untersagt, über DOG AROUND THE CLOCK erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. auf dem Handy oder über Internet-Telefonie) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von DOG AROUND THE CLOCK oder über einen Instant-Messenger) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Störung der DOG AROUND THE CLOCK, elektronische Angriffe durch Hacker, Crawler, etc.

(10.1) Die über DOG AROUND THE CLOCK zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).

(10.2) Störende Eingriffe bei DOG AROUND THE CLOCK sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Internetseite DOG AROUND THE CLOCK (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

(10.3) Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform, die Datenbank oder das Netzwerk von DOG AROUND THE CLOCK oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG wird jede Form eines elektronischen Angriffes mit einem sofortigen Ausschluss des Nutzers ahnden und, soweit möglich, eine zivil- und strafrechtlich Verfolgung veranlassen. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:

• der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot)
• das vorsätzliche Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern
• Brute Force Attacks
• Spamming (vor allem Massen-Spamming)
• Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren von DOG AROUND THE CLOCK zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen oder zu beschädigen
• Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die einzelne Nutzer, Nutzer-Gruppen, die Plattform, die Datenbank oder das Netzwerk von DOG AROUND THE CLOCK schädigen können oder sollen.

(10.4) Der Nutzer verpflichtet sich, soweit er volljährig ist, im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen in Ziffer 10.1 bis einschließlich 10.3 eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende pauschale Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen. Im Streitfall ist die Vertragsstrafe vom zuständigen Landgericht zu überprüfen.

(10.5) Für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen in Ziffer 10.1 bis einschließlich 10.3 verpflichtet sich der Nutzer ferner, soweit er volljährig ist, unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Diese Erklärung muss im Wesentlichen (je nach Einzelfall) die folgenden Verpflichtungen enthalten:

• Unterlassungsverpflichtung: Der Nutzer erklärt, dass er es mit sofortiger Wirkung unterlässt, den elektronischen Angriff fortzusetzen oder einen neuen vergleichbaren Angriff zu unternehmen. Der Nutzer erklärt außerdem, dass er es mit sofortiger Wirkung unterlässt, im Wege des elektronischen Angriffs etwa gewonnenes Datenmaterial an irgendwelche Dritte weiterzugeben.
• Eidesstattliche Versicherung: Der Nutzer versichert, dass er sämtliches im Rahmen des elektronischen Angriffs gewonnene digitale Datenmaterial vollständig, endgültig und nicht wiederherstellbar von allen vorhandenen Datenträgern unwiederbringlich löscht. Er erklärt darüber hinaus jegliches analoges Datenmaterial (z.B. Unterlagen, Aufzeichnungen, Ausdrucke etc.) restlos vernichtet zu haben. Der Nutzer gibt eine eidesstattliche Versicherung ab, die eine erfolgte Löschung und Vernichtung rechtsverbindlich bestätigt. Diese eidesstattliche Versicherung lässt der Nutzer dem Betreiber unterschrieben zukommen. Der Nutzer informiert den Betreiber unverzüglich in Textform und umfassend darüber, welchen Dritten (Namen, Anschriften, vollständige Kontaktdaten) Zugang zu dem im Rahmen des Angriffes gewonnenen Datenmaterials gewährt worden ist.
• Stillschweigen: Der Nutzer bestätigt, dass er absolutes Stillschweigen über sämtliche im Rahmen des elektronischen Angriffes gewonnenen Daten wahren wird. Er garantiert darüber hinaus absolutes Stillschweigen über die Unterlassungsverpflichtung und über die eidesstattliche Versicherung sowie sämtliche dem Angreifer sonst bekannt gewordenen internen Angelegenheiten von DOG AROUND THE CLOCK. Dies gilt insbesondere für die Kommunikation auf Internetforen, in Blogs oder gegenüber der Presse - es sei denn, die Offenlegung einzelner Informationen ist aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften gegenüber Behörden oder zur Wahrung von Rechtsansprüchen gegenüber Gerichten zwingend erforderlich.

(10.6) Die Ziffern 10.4 und 10.5 finden auch auf solche Nutzer Anwendung, die zwar noch nicht volljährig sind, aber über die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Schuldfähigkeit verfügen.

11. Einbeziehung Dritter

Die DOG AROUND THE CLOCK GmbH & Co.KG ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.

12. Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der AGB in ihrer Gültigkeit unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung findet die entsprechende gesetzliche Regelung Anwendung. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den AGB.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Köln. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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